Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 22.12.2011 - 2-3 O 325/11 |
Zitiervorschläge
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22. Dezember 2011 - 2-3 O 325/11 (https://dejure.org/2011,69586)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 22.12.2011 - 2-3 O 325/11
- OLG Frankfurt, 11.10.2012 - 16 U 25/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
"Soldaten sind Mörder"
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.12.2011 - 3 O 325/11
Dies ist insbesondere der Fall, wenn eine Äußerung jeden sachlichen Bezug vermissen lässt oder der Sachbezug durch den diffamierenden Charakter völlig in den Hintergrund gedrängt wird und die Äußerung damit kein adäquates Mittel des Meinungskampfes mehr darstellt (vgl. BVerfG NJW 1995, 3303 "Soldaten sind Mörder"; BGH NJW 2000, 3421, 3422;… Löffler/Ricker, Handbuch des Presserechts, 5. Aufl., Kap. 42, Rn. 32 m.w.N.). - BGH, 30.05.2000 - VI ZR 276/99
Meinungsäußerung "Babycaust"
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.12.2011 - 3 O 325/11
Dies ist insbesondere der Fall, wenn eine Äußerung jeden sachlichen Bezug vermissen lässt oder der Sachbezug durch den diffamierenden Charakter völlig in den Hintergrund gedrängt wird und die Äußerung damit kein adäquates Mittel des Meinungskampfes mehr darstellt (vgl. BVerfG NJW 1995, 3303 "Soldaten sind Mörder"; BGH NJW 2000, 3421, 3422;… Löffler/Ricker, Handbuch des Presserechts, 5. Aufl., Kap. 42, Rn. 32 m.w.N.). - OLG Hamburg, 03.03.2000 - 7 U 69/99
Brauner Multifunktionär
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 22.12.2011 - 3 O 325/11
Das Fehlen tatsächlicher Anhaltspunkte, auf die sich eine Meinung stützen kann, stellt ein maßgebliches Kriterium für die Beantwortung der Frage dar, ob die Grenze zur Schmähkritik überschritten ist ( Soehring , a.a.O., § 20 Rn. 9, vgl. auch OLG Hamburg NJW-RR 2000, 1292, 1293 - zur Zulässigkeit der Äußerung " Multifunktionär mit einschlägiger brauner Sektenerfahrung").
- OLG Frankfurt, 11.10.2012 - 16 U 25/12
Abrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 22. Dezember 2011, 2 - 03 O 325/11, wird zurückgewiesen.unter Aufhebung des am 22. Dezember 2011 verkündeten Urteils des Landgerichts Frankfurt, 2 - 03 O 325/11,.